Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 27.09.2017 - XI ZR 114/16 eine Kehrtwende in seiner Rechtsprechung vollzogen: nunmehr wird der Schriftformzwang des § 550 BGB nicht mehr als abdingbar angesehen.
März 2018 (2)
Donnerstag, 22. März 2018
BGH: Kehrtwende bei Schriftformheilungsklauseln
Donnerstag, 22. März 2018. Mietrecht
Donnerstag, 8. März 2018
Wann ist bei Krankheit des Ehepartners Unterhalt zu zahlen?
Donnerstag, 8. März 2018. Familienrecht
Oft wird im Unterhaltsverfahren vorgetragen, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen sein soll. Dann soll der andere Ehepartner möglichst jahrelang weiteren Unterhalt zahlen. Dies steht im Widerspruch zur Erwerbsobliegenheit während der Trennung oder nach dem Ende der Ehe.
