Nicht genommener Urlaub verfällt nicht ohne weiteres und der Anspruch ist vererbbar:
Arbeitsrecht
Donnerstag, 8. November 2018
Neues vom Europäischen Gerichtshof zum Urlaub
Donnerstag, 8. November 2018. Arbeitsrecht
Donnerstag, 2. August 2018
Auf- oder Abrunden bei Bruchteilen von Urlaubstagen
Donnerstag, 2. August 2018. Arbeitsrecht
Ausnahmen ist § 5 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
Mittwoch, 7. Februar 2018
Wann sind Vertragsstrafen im Arbeitsrecht unwirksam?
Mittwoch, 7. Februar 2018. Arbeitsrecht
Die meisten Arbeitsverträge sehen inzwischen Vertragsstrafenregelungen, häufig in Höhe eines halben oder ganzen Bruttomonatsentgeltes, vor. Dies beinhaltet z. B. unentschuldigtes Fehlen, Nichtantritt der Arbeitsstelle bei Vertragsbeginn, Vorliegen eines Grundes für eine fristlose Kündigung oder Nichteinhaltung der Kündigungsfrist. Besonders in der Leiharbeit und im Reinigungsgewerbe sind die Unternehmen schnell dabei, eine Vertragsstrafe vom betroffenen Arbeitnehmer einzufordern. Da die Regelungen in den Arbeitsverträgen die Arbeitgeber oft übersichern, hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil die Kriterien für die Unwirksamkeit einer arbeitsrechtlichen Vertragsstrafenregelung festgelegt, vgl. BAG, Urteil vom 24.08.2017 - 8 AZR 378/16.
Donnerstag, 14. Dezember 2017
Rechtsmißbräuchliche Befristung bei wiederholt befristeten Arbeitsverträgen
Donnerstag, 14. Dezember 2017. Arbeitsrecht
Das weitere Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG), Urteil vom 17.05.2017 - 7 AZR 420/15, zeigt eine Konkretisierung der Bedingungen für die Annahme von Rechtsmißbrauch bei Befristungen.
Mietvertrag kann nicht die gesetzliche Verjährung verlängern
Donnerstag, 14. Dezember 2017. Arbeitsrecht
Die Ansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache verjähren nach 6 Monaten, so der BGH in einem neueren Urteil. Vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 08.11.2017 - VIII ZR 13/17.
