Donnerstag, 1. Februar 2024

Rückwärtsfahren in Einbahnstraße verboten

Erlaubt ist nur unmittelbares Rückwärtseinparken ("Rangieren") sowie Rückwärtseinfahren aus einem Grundstück auf die Straße.

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Donnerstag, 14. Dezember 2023

Dashcam-Aufzeichnung bei Verkehrsunfällen immer bedeutender

Die Rolle von Dashcam-Aufzeichnungen bei Verkehrsunfällen wird in den Schadenersatzprozessen immer bedeutender.

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Montag, 8. April 2019

Dashcamaufzeichnungen im Straßenverkehr verwertbar, ...

... wenn man sich an die vom BGH aufgestellten Regeln hält. Eine Dashcam genügt dann den Anforderungen an den Datenschutz, wenn sie die Aufzeichnungen in kurzen Zeitabständen permanent überschreibt und erst bei Kollisionen oder starken Verzögerungen des Fahrzeuges die Aufzeichnungen dauerhaft speichert. Dies entschied der BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17.

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Mittwoch, 13. Februar 2019

Teurer Verzicht auf Vorfahrt

Dass Höflichkeit so teuer werden kann, überrascht manchen.

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Montag, 4. Juni 2018

Zur Fußball-WM passend gibt es auch ein Urteil ...

Der Ablauf eines Prozesses wird durch die verschiedenen Prozessordnungen (Zivil-/, Strafprozessordnung, Sozialgerichtsgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, Arbeitsgerichtsgesetz) bestimmt. Das dies auch mit Bezug auf Fußball geht, zeigt das AG Köln im Urteil vom 30.07.1993 – 266 C 162/93 - schon mit seinem Tenor: „Ein Verkehrsunfallprozess wird nach denselben Regeln gespielt wie ein Fußballspiel. Sein Ausgang hängt nicht von der zufälligen Anzahl der Zeugen ab, die eine Partei zu Unfallzwecken mit sich fahren lässt, sondern von der Anzahl der Frei- wie Eigentore, die die Unfallbeteiligten schießen. Ob ein Tor gefallen ist oder nicht, entscheidet der Schiedsrichter, der im Zweifel die maßgebende Flensburger Punkte-Tabelle anzuwenden hat.“

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Donnerstag, 30. November 2017

VORSICHT BEI VERKEHRSUNFALL: Wenn die gegnerische Haftpflichtversicherung sofort regulieren will

Wenn die gegnerische Haftpflichtversicherung vermeintlich uneigennützig als unkomplizierter Schadenregulierer auftritt, will sie meistens Geld sparen. Die Geschädigten kennen oft nicht alle Ansprüche und unterzeichnen dann eine vermeintlich günstige Abfindung.

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Dashcam-Aufzeichnungen können vor Gericht verwertet werden

Entgegen der weit verbreiteten Ansicht, dass Dashcam-Aufnahmen eines Lkw-Fahrers nicht im Gerichtsverfahren nicht verwertbar sind, hat das OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 - 13 U 851/17 - einen für die moderne Informationsgesellschaft richtungsweisenden Beschluss gefasst.

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Donnerstag, 16. November 2017

Unfallersatztarif nach Verkehrsunfall

Im Gerichtsbezirk des LG Meiningen, zu dem auch Treffurt gehört, wird der Unfallersatztarif (wie in vielen anderen Gerichtsbezirken auch) nach dem Tarif überörtlicher Autovermietungen geschätzt, so zuletzt LG Meiningen, Urteil v. 24.08.2017 - (125) 4 S 171/16. Das heißt: VORSICHT im ländlichen Raum!!!

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Donnerstag, 19. Oktober 2017

Oldtimer bei Verkehrsunfällen

Wenn ein Oldtimer bei einem Verkehrsunfall beschädigt wird, ist manches anders...

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