Donnerstag, 8. März 2018

Wann ist bei Krankheit des Ehepartners Unterhalt zu zahlen?

Oft wird im Unterhaltsverfahren vorgetragen, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen sein soll. Dann soll der andere Ehepartner möglichst jahrelang weiteren Unterhalt zahlen. Dies steht im Widerspruch zur Erwerbsobliegenheit während der Trennung oder nach dem Ende der Ehe.

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Donnerstag, 26. Oktober 2017

Kieferorthopädische Behandlungskosten sind Sonderbedarf des Kindes

Soweit die Krankenkasse nicht für die Behandlungskosten aufkommt, liegt unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf vor. Der Sonderbedarf bestimmt sich nach dem Quotenverhältnis der Einkünfte der Eltern, vgl. KG, Beschluss vom 30.01.207 - 13 UF 125/16.

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Donnerstag, 12. Oktober 2017

Zwangsgeld oder Zwangshaft kann auch im Scheidungsverbundverfahren verhängt werden

Wenn ein Ehegatte sich weigert, die für den Versorgungsausgleich notwendigen Angaben zu machen (z. B. Ausfüllen des Versorgungsausgleichsformulars, Angabe der Rentenversicherungsnummer), kann gegen ihn ein Zwangsgeld oder auch Zwangshaft verhängt werden. Zwangsgelder werden auch bei Nachholen der Angaben nicht zurückgezahlt.

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Donnerstag, 5. Oktober 2017

Ausgleichsansprüche von Schwiegereltern

Nach dem Scheitern einer Ehe können Schwiegereltern Ausgleichsleistungen oder die Rückübertragung von Immobilien fordern.

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