Die juristischen Jahresendzeitproblematiken kehren auch dieses Jahr getreu wieder - der Versicherungsschutz und die Weihnachtsfeiern.
Dezember 2017 (5)
Donnerstag, 21. Dezember 2017
Alle Jahre wieder ... weihnachtet es sehr
Donnerstag, 21. Dezember 2017. Allgemeines
Donnerstag, 14. Dezember 2017
Rechtsmißbräuchliche Befristung bei wiederholt befristeten Arbeitsverträgen
Donnerstag, 14. Dezember 2017. Arbeitsrecht
Das weitere Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG), Urteil vom 17.05.2017 - 7 AZR 420/15, zeigt eine Konkretisierung der Bedingungen für die Annahme von Rechtsmißbrauch bei Befristungen.
Mietvertrag kann nicht die gesetzliche Verjährung verlängern
Donnerstag, 14. Dezember 2017. Arbeitsrecht
Die Ansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache verjähren nach 6 Monaten, so der BGH in einem neueren Urteil. Vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 08.11.2017 - VIII ZR 13/17.
Mittwoch, 13. Dezember 2017
Bad Hersfeld und die Freundlichkeit
Mittwoch, 13. Dezember 2017. Allgemeines
Servicegedanke ist der dortigen Stadtverwaltung ein Fremdwort
Donnerstag, 7. Dezember 2017
Wieder einmal die überhöhten Sparkassen-Konto-Entgelte
Donnerstag, 7. Dezember 2017. Kapitalmarktrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte mit Urteil vom 12.09.2017 - XI ZR 590/15 fest, dass die Entgelte in Höhe von 5 € für Unterrichtungen über die Ablehnung von Lastschriften, Ablehnung von Einzugsermächtigungen mangels Deckung sowie von Überweisungen mangels Deckung überteuert sind. Ebenso wurde die Aussetzung oder Löschung eines Dauerauftrages mit jeweils 2 € als unwirksam angesehen.
