Ähnlich wie dem menschlichen Rücken dauerhaftes Sitzen gut tut, ist das Liegen in der Mitte eines Boxspringbettes eine mangelhafte Schlafposition, stellten die Richter des LG Koblenz im Hinweisbeschluss vom 17.07.2018 - 6 S 92/18 fest.
Dienstag, 9. Oktober 2018
Gerichte und matratzenschonende Schlafpositionen - wenn eine Entscheidung vor Satire trieft
Dienstag, 9. Oktober 2018. Zivilrecht
Donnerstag, 6. September 2018
Warum Handwerker und Gewerbetreibende den Totalverlust ihrer Forderungen bei Verzug riskieren
Donnerstag, 6. September 2018. Zivilrecht
Der Hintergrund für dieses Risiko ist die sogenannte Insolvenzanfechtung. Sie gilt für Zahlungen der vergangenen vier Jahre (nach altem Recht 10 Jahre). In diesem Zeitraum fordern immer mehr Insolvenzverwalter Zahlungen ihrer Schuldner zurück, wenn diese im Verzug waren. Sie behaupten, aufgrund dieses Verzuges lag die Kenntnis der Gläubiger von der drohenden Zahlungsunfähigkeit des Schuldners vor. Damit werden Handwerkern/Gewerbetreibenden bereits eingenommene Vergütungen wieder weggenommen. Der Handwerker/Gewerbetreibende ist dann nicht nur für seine Leistung unbezahlt, sondern hat auch das eingebaute Material für einen Dritten bezahlt.
Donnerstag, 23. August 2018
Wer nimmt Glyphosat als Antibiotikum?
Donnerstag, 23. August 2018. Allgemeines
... natürlich der Verbraucher!
Donnerstag, 2. August 2018
Auf- oder Abrunden bei Bruchteilen von Urlaubstagen
Donnerstag, 2. August 2018. Arbeitsrecht
Ausnahmen ist § 5 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
Donnerstag, 26. Juli 2018
Keine Störerhaftung bei Bereitstellung eines öffentlichen WLAN-Zugangs
Donnerstag, 26. Juli 2018. Internetrecht
Bundesgerichtshof (BGH) lehnt heute Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen aus illegalen Downloads ab:
Donnerstag, 12. Juli 2018
Was ich als Anwalt mit Heavy Metal zu tun habe
Donnerstag, 12. Juli 2018. Allgemeines
Was ich als Anwalt mit Heavy Metal zu tun habe? Das ist die Frage.
Montag, 4. Juni 2018
Zur Fußball-WM passend gibt es auch ein Urteil ...
Montag, 4. Juni 2018. Verkehrsrecht
Der Ablauf eines Prozesses wird durch die verschiedenen Prozessordnungen (Zivil-/, Strafprozessordnung, Sozialgerichtsgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, Arbeitsgerichtsgesetz) bestimmt. Das dies auch mit Bezug auf Fußball geht, zeigt das AG Köln im Urteil vom 30.07.1993 – 266 C 162/93 - schon mit seinem Tenor: „Ein Verkehrsunfallprozess wird nach denselben Regeln gespielt wie ein Fußballspiel. Sein Ausgang hängt nicht von der zufälligen Anzahl der Zeugen ab, die eine Partei zu Unfallzwecken mit sich fahren lässt, sondern von der Anzahl der Frei- wie Eigentore, die die Unfallbeteiligten schießen. Ob ein Tor gefallen ist oder nicht, entscheidet der Schiedsrichter, der im Zweifel die maßgebende Flensburger Punkte-Tabelle anzuwenden hat.“
Donnerstag, 5. April 2018
Warum Paypal nicht immer sicher ist
Donnerstag, 5. April 2018. Zivilrecht
Vermeiden Sie die Fallstricke, mit denen bei Paypal der Schutz ausgehebelt wird:
Donnerstag, 22. März 2018
BGH: Kehrtwende bei Schriftformheilungsklauseln
Donnerstag, 22. März 2018. Mietrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 27.09.2017 - XI ZR 114/16 eine Kehrtwende in seiner Rechtsprechung vollzogen: nunmehr wird der Schriftformzwang des § 550 BGB nicht mehr als abdingbar angesehen.
Donnerstag, 8. März 2018
Wann ist bei Krankheit des Ehepartners Unterhalt zu zahlen?
Donnerstag, 8. März 2018. Familienrecht
Oft wird im Unterhaltsverfahren vorgetragen, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen sein soll. Dann soll der andere Ehepartner möglichst jahrelang weiteren Unterhalt zahlen. Dies steht im Widerspruch zur Erwerbsobliegenheit während der Trennung oder nach dem Ende der Ehe.
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