Bundesgerichtshof (BGH) lehnt heute Haftung wegen Urheberrechtsverletzungen aus illegalen Downloads ab:
Donnerstag, 26. Juli 2018
Keine Störerhaftung bei Bereitstellung eines öffentlichen WLAN-Zugangs
Donnerstag, 26. Juli 2018. Internetrecht
Donnerstag, 12. Juli 2018
Was ich als Anwalt mit Heavy Metal zu tun habe
Donnerstag, 12. Juli 2018. Allgemeines
Was ich als Anwalt mit Heavy Metal zu tun habe? Das ist die Frage.
Montag, 4. Juni 2018
Zur Fußball-WM passend gibt es auch ein Urteil ...
Montag, 4. Juni 2018. Verkehrsrecht
Der Ablauf eines Prozesses wird durch die verschiedenen Prozessordnungen (Zivil-/, Strafprozessordnung, Sozialgerichtsgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, Arbeitsgerichtsgesetz) bestimmt. Das dies auch mit Bezug auf Fußball geht, zeigt das AG Köln im Urteil vom 30.07.1993 – 266 C 162/93 - schon mit seinem Tenor: „Ein Verkehrsunfallprozess wird nach denselben Regeln gespielt wie ein Fußballspiel. Sein Ausgang hängt nicht von der zufälligen Anzahl der Zeugen ab, die eine Partei zu Unfallzwecken mit sich fahren lässt, sondern von der Anzahl der Frei- wie Eigentore, die die Unfallbeteiligten schießen. Ob ein Tor gefallen ist oder nicht, entscheidet der Schiedsrichter, der im Zweifel die maßgebende Flensburger Punkte-Tabelle anzuwenden hat.“
Donnerstag, 5. April 2018
Warum Paypal nicht immer sicher ist
Donnerstag, 5. April 2018. Zivilrecht
Vermeiden Sie die Fallstricke, mit denen bei Paypal der Schutz ausgehebelt wird:
Donnerstag, 22. März 2018
BGH: Kehrtwende bei Schriftformheilungsklauseln
Donnerstag, 22. März 2018. Mietrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 27.09.2017 - XI ZR 114/16 eine Kehrtwende in seiner Rechtsprechung vollzogen: nunmehr wird der Schriftformzwang des § 550 BGB nicht mehr als abdingbar angesehen.
Donnerstag, 8. März 2018
Wann ist bei Krankheit des Ehepartners Unterhalt zu zahlen?
Donnerstag, 8. März 2018. Familienrecht
Oft wird im Unterhaltsverfahren vorgetragen, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen sein soll. Dann soll der andere Ehepartner möglichst jahrelang weiteren Unterhalt zahlen. Dies steht im Widerspruch zur Erwerbsobliegenheit während der Trennung oder nach dem Ende der Ehe.
Mittwoch, 21. Februar 2018
Kreditinstitut muss Kosten des Betreuungsverfahrens tragen
Mittwoch, 21. Februar 2018. Kapitalmarktrecht
Weil eine Sparkasse eine rechtswirksam erteilte Vollmacht, die eine wegen Krebs im Endstadium bettlägerige Frau einer Angehörigen erteilt hatte, nicht akzeptiert hat, muss sie die Kosten des Betreuungsverfahrens tragen, vgl. AG Hamburg-Wandsbek, Beschluss vom 15.06.2017 - 706 XVII 53/17.
Dienstag, 13. Februar 2018
Projekt Piepmatz-Mensa begrüßt die 30. Vogelart seit Oktober
Dienstag, 13. Februar 2018. Projekt Piepmatz-Mensa
Ich hätte anfangs nicht geglaubt, dass in unserem Garten so viele verschiedene Vogelarten unterwegs sind.
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